Plan-Schlichtungsverfahren - ein Beitrag zur Lösung von Flächennutzungskonflikten in der Bauleitplanung. Endbericht.

Abstract

Die Studie widmet sich der Frage, ob es zu einem effizienteren Umgang mit Konflikten kommt, wenn ein Konfliktregelungsverfahren eingesetzt wird, das möglichst frühzeitig im Planungsprozeß stattfinden sollte. "Effizienz" bezieht sich dabei auf die Sachrationalität der Konfliktaustragung sowie auf den Zeitbedarf und damit verbundene Personal- und Finanzressourcen. Gegenstand der Untersuchung sind nun Flächennutzungskonflikte im Rahmen der Flächennutzungs- und Bebauungsplanung, die sehr unterschiedlich geartet sein können. Als Fallbeispiele wurden Konflikte zwischen Siedlungsentwicklung und Freiraumfunktion (insbesondere Naturschutz) sowie Konflikte zwischen unterschiedlichen Siedlungsansprüchen, insbesondere zwischen Gewerbe und Wohnen -intensiviert durch die Umweltschutzgesetzgebung- ausgewählt. Die Ergebnisse der sechs untersuchten Fälle lassen keine allgemeingültigen Folgerungen zu, werden aber durch einen kontrollierenden Workshop und einen weiteren zur Überprüfung des Modells eines Plan-Schlichtungsverfahrens bekräftigt. Die Grundstruktur des Plan-Schlichtungsverfahrens wird im letzten Kapitel dargestellt. Es ersetzt weder eine politische Entscheidung noch hat es bindende Kraft. Das Ergebnis hat nur empfehlenden Charakter und fließt als Abwägungstatbestand in das formale Bauleitplanverfahren ein. fu/difu