Quo vadis Regionalpolitik? Die neuen Leitbilder der Raumentwicklung aus Sicht der regionalen Strukturpolitik.

Abstract

Aus regionalpolitischer Sicht werden die Leitbilder in der vorgelegten Form mit Skepsis bis Ablehnung betrachtet. Es fehlt die für eine komplexe Welt und unterschiedliche Zielsetzungen und Ansatzpunkte einzelner Politikfelder notwendige Differenzierung. Kritisch ist vor allem die einseitige Hervorhebung eines Raumtyps, der Metropolregionen, als Wachstumsmotor schlechthin für Deutschland. Schon die empirische Evidenz widerspricht dieser einseitigen Betrachtung. Sie wird der Bedeutung verschiedener Raumtypen für die Entwicklung unseres Landes nicht gerecht und ist wirtschaftspolitisch irreführend. Die Leitbilder und Handlungsstrategien deuten einen nicht sachgerechten Paradigmenwechsel in den Fachpolitiken an und wecken Erwartungen, die sie nicht erfüllen können. Mit einer - vagen, nicht näher definierten - Neuausrichtung auf die Metropolregionen ist die Wachstums- und Innovationsschwäche in Deutschland ebenso wenig zu überwinden wie mit einem zentralistisch ausgerichteten Förderansatz über alle Fachpolitikenunter dem Dach der Raumordnung. Sinnvoll und wünschenswert wären Leitbilder und Handlungsstrategien der Raumordnung, die insgesamt ausgewogener sind mit mehr Raum für einen Mittelweg im Sinne eines "sowohl als auch": Die aufgegriffenen Themen müssten anhand von Szenarien, Alternativen und Beispielen auch aus anderen Staaten breiter diskutiert werden, die Bedeutung von Metropolregionen, aber genauso die Bedeutung anderer Regionen, also strukturschwacher, peripherer und ländlicher Regionen, für Wachstum und Gesellschaft in ihrer Differenziertheit stärker herausgearbeitet werden. Im Ergebnis ließen sich sachgerechte wirtschaftpolitische Schlussfolgerungen ableiten. difu