Wohin geht der Wandel der demokratischen Institutionen in Deutschland? Die Entwicklung der Demokratievorstellungen der Deutschen seit ihrer Vereinigung.

Abstract

Die Deutschen aus den neuen Ländern wollen eine andere Demokratie als diejenige, die im vereinigten Deutschland durch die Verfassung implementiert ist. Das von ihnen bevorzugte Demokratiemodell ist das des demokratischen Sozialismus. Die Präferenz für dieses Demokratiemodell kann als ein sozialistisches Erbe der Sozialisation der Bürger der neuen Länder in der ehemaligen DDR angesehen werden. Ihre skeptische Haltung gegenüber der Demokratie der Bundesrepublik kontrastiert mit einer hohen Zustimmung zu dieser Demokratie in den alten Ländern. In der wichtigen Frage der Unterstützung einer Demokratie durch ihre Bürger kann also von einer Spaltung der politischen Gemeinschaft der Deutschen ausgegangen werden. Zumindest von den Bürgern der neuen Länder geht demzufolge ein latenter Druck auf einen institutionellen Wandel der Demokratie der Bundesrepublik in Richtung eines demokratischen Sozialismus aus. Inwieweit ein solcher latenter Druck auch in faktischen Wandel umschlägt, hängt von verschiedenen Zusatzbedingungen ab. Dazu gehört u.a. das Verhalten der maßgeblichen politischen Eliten in Deutschland. difu