Hochwasserschutzrecht. Herausforderungen - Rechtsgrundlagen - Ansatzpunkte und Instrumente.

Abstract

Katastrophale Hochwasserereignisse der letzten Jahre haben den Gesetzgeber auf nationaler und europäischer Ebene veranlasst, das Hochwasserschutzrecht mehrfach und grundlegend zu novellieren. Mit dem Hochwasserschutzgesetz 2005, der EG-Hochwasserrichtlinie 2007 und der Neufassung des WHG 2009 wurden neue und weitreichende Instrumente geschaffen. Der Autor untersucht, ob dies zur Gewährleistung eines bestmöglichen Hochwasserschutzes durch integriertes Hochwasserrisikomanagement genügt. Im ersten Teil werden die tatsächlichen und rechtlichen Handlungserfordernisse sowie der rechtliche Rahmen, im zweiten Teil die Zentralen Ansatzpunkte und Instrumente des Hochwasserschutzes analysiert. Dabei wird das Hochwasserschutzrecht umfassend gewürdigt und sich der Frage der Integration des neuen Hochwasserrisikomanagements in die Flussgebietsbewirtschaftung nach der WRRL gewidmet. Regelungsdefizite werden aufgezeigt und Neuregelungsvorschläge unterbreitet.