E-Demokratie in Österreich. Erfahrungen, Einstellungen, Absichten. Eine empirische Untersuchung unter den politisch Verantwortlichen und IT-Leitern der Länder und der 30 größten Gemeinden Österreichs.

Abstract

Ziel ist, einen Überblick über den aktuellen Stand der Dinge im Bereich e-Voting in den Gemeinde- und Länderverwaltungen Österreichs zu geben und die Einstellung der dort befragten Verantwortlichen gegenüber einer möglichen Einführung von e-Voting zu evaluieren. Dabei stehen die folgenden Fragen im Mittelpunkt: Wie sind die politischen, technischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Grundgegebenheiten für die Einführung der e-Voting Technologie für die direktdemokratischen Instrumente in den jeweiligen Ländern und Gemeinden beschaffen? Welche Erfahrungen mit e-Partizipation, insbesondere mit e-Bürgerbefragungen und e-Voting bestehen in den Ländern und Gemeinden Österreichs? Können sich die einzelnen Länder und Gemeinden die Teilnahme an e-Voting Pilotprojekten vorstellen und gibt es Länder bzw. Gemeinden die besonders dafür geeignet sind? Wie werden die Chancen und Risiken der e-Voting Technologie durch die befragten Verantwortlichen eingeschätzt? Die Befragungen wurden mittels Leitfaden gestütztem Interview durchgeführt. Pro Land bzw. Gemeinde wurde jeweils der politisch Verantwortliche oder ein von ihm benannter Stellvertreter befragt sowie der für die Informationstechnologie (IT) Verantwortliche. goj/difu