Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgabe - Darstellung zweier fremdenverkehrsbezogener Abgaben.

Abstract

Fremdenverkehrsabgabe und Kurtaxe werden getrennt beschrieben und abgabenrechtlich als Beiträge qualifiziert. Die Daseinsberechtigung der Kurtaxe (bei den Gästen oft angezweifelt) ist in der Rechtsprechung unumstritten. Der Autor behandelt die aktuellen Fragen der Anpassung der Kurtaxe an den modernen Fremdenverkehr, u.a. die Problematik der Zweitwohnungen (Kurtaxe erlaubt). Anfangs erfahren Entwicklung und Begriff der Kurtaxe, der rechtliche Rahmen der Bestimmungen und die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz (Eigentums-, Freizügigkeits-, Gleichheitsgrundrecht) eine Darstellung. Im weiteren werden die erhebungsberechtigten Orte und das dazugehörige Anerkennungsverfahren sowie Bemessung und Höhe der Kurtaxe erläutert. Die Fremdenverkehrsabgabe wird in gleicher Weise dargestellt. Es wird auf die ausschließliche Ertragshoheit der Gemeinden hingewiesen. rebo/difu