Kommunale Sozialpolitik. Handlungsoptionen bei engen Spielräumen.

Abstract

Die Publikation geht der Frage nach, ob Kommunen ihre sozialpolitischen Aufgaben und die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen können. In der Vergangenheit wurden Aufgaben von der Bundes- auf die kommunale Ebene übertragen, ohne immer eine ausreichende Finanzierung bereitzustellen. Die Haushaltslage sei prekär, selbst wenn Steuereinnahmen bei guter Konjunkturlage steigen und kommunale Lasten wie die Grundsicherung im Alter schrittweise vom Bund übernommen würden, meinen die Autoren. Aus manchen sozialpolitischen Aufgaben hätten sich die Kommunen zudem ganz zurückgezogen oder diese Aufgaben Dritten übertragen. Diese Erfahrung fehle nun und verhindere Gestaltungspielräume bei der kommunalen Sozialpolitik. Trotz allem haben die Kommunen Handlungsspielräume, die sie nutzen können. Konkret gehen die Autoren in dieser Publikation auf Konsolidierungsstrategien, Managementstrategien sowie fachliche Verbesserungsstrategien, die je nach Situation vor Ort verfolgt werden und eine neue Lage herbeiführen können, ein.