Praktische Erfahrungen mit privatem Betreibermodell aus Gemeindesicht.

Abstract

Berichtet wird über ein privates Betreibermodell zur Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Wedemark. Vorgestellt werden die Rechtsgrundlagen des Betreibermodells und seine Funktionsweise. Nach dem Vertrag hat die Gemeinde der privaten Betreiberfirma für 30 Jahre wesentliche Aufgaben der Abwasserbeseitigung übertragen. Kernpunkte daraus sind, daß die Gemeinde rechtlich verantwortlich für die Abwasserbeseitigung bleibt. Die Gemeinde bestimmt ferner den technischen Standard der Abwasseranlagen. Der Betreiber ist nicht berechtigt, Abwassersysteme einfachster Technik zu bauen, um seine Kosten zu senken. Er untersteht auch der Kontrolle durch die Gemeinde. Trotz umfangreicher Regelungen im Betreibervertrag ist, so der Autor, das Modell nicht frei von Schwächen. Sie werden abschließend aufgeführt. Trotz diesen Schwächen plant die Gemeinde weitere öffentliche Infrastrukturaufgaben privaten Betreibern zu überlassen. (hb)