Stadterneuerung und Sanierung - Ist ein eigenständiges Instrumentarium erforderlich?

Abstract

Der Beitrag setzt sich mit den verfügbaren Instrumenten für Stadterneuerung und Stadtsanierung vor dem Hintergrund der Arbeiten an einem Baugesetzbuch auseinander und leitet daraus folgendes Prüfraster für die anstehende Gesetzgebungsarbeit ab: Bringt das Baugesetzbuch ein verbessertes Bodenrecht? Verbindet das Baugesetzbuch Planungsrecht mit Umweltrecht? Lässt es sorgfältigere Planung zu? Enthält es wirksame Instrumente für eine kleinteilige, sozial orientierte Stadterneuerungspolitik? Sichert es gesundes Wohnen in gesunder Umwelt zu tragbaren sozialen Bedingungen? Erweitert es die Rechte bürgerschaftlicher Mitwirkung? Enthält es für besondere Aufgaben (z.B. Sanierung, Wohnumfeldverbesserung, Modernisierung) angepasste Instrumente? (kl)