Privatisierung kommunaler Aufgaben.

Abstract

Der Praxisratgeber versucht, die gesamte Bandbreite des Themas knapp und übersichtlich darzustellen. Obwohl das Buch als Schwerpunkt die Privatisierung kommunaler Aufgaben behandelt, und hier insbesondere Beispiele aus der Ver- und Entsorgungswirtschaft zur Erläuterung heranzieht, lassen sich die getroffenen Aussagen in der Regel unverändert auch auf die Privatisierungsvorhaben bei Bund und Ländern übertragen. Die Gliederung der Beiträge trägt der angestrebten Brauchbarkeit für den Verwaltungspraktiker Rechnung: Nach der Darlegung der Standpunkte der an der Privatisierung beteiligten Interessengruppen - Kommunen, private Betreiber etc. - werden unter dem Titel "rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen" Empfehlungen zur Vertragsgestaltung, steuerrechtliche Prämissen und ihre finanziellen Konsequenzen für die öffentliche Hand, Investoren und Gebührenzahler erläutert, die Ausgliederung als Instrument zur Flexibilisierung kommunaler Aufgabenerfüllung diskutiert und verschiedenen Finanzierungsalternativen (der Banken, der Leasinggesellschaften, Publikumsfonds) dargestellt. Erfahrungen mit Betreiber- und Kooperationsmodellen im Abwasserbereich, aus dem Thüringer Modell abgeleitete Empfehlungen zur Vergabepraxis und eine kritische Würdigung der Wirtschaftlichkeit von Investorenmodellen schließen den Band ab. goj/difu