Maßnahmen sorgen für besseres Klima. Zum Verhältnis von Kommunen und Mobilfunkbetreibern.

Abstract

Das Klima zwischen Kommunen und Mobilfunkbetreibern hat sich durch die im Juli 2001 zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und sechs Mobilfunkbetreibern getroffene Mobilfunkvereinbarung entschieden verbessert. In der Vereinbarung haben sich die Unternehmen verpflichtet, die Kommunen frühzeitig und umfassend über beabsichtigte Standorte zu informieren, von kommunaler Seite vorgeschlagene Antennenstandorte vorrangig zu belegen und bereits vorhandene möglichst optimal zu nutzen. Außerdem haben alle sechs Mobilfunkbetreiber jeweils eine Clearingstelle eingerichtet, in der Streitfälle geklärt werden sollen. difu