Die ökologische Bevorratung. Rechtsfragen der Vorwegnahme naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahmen.

Abstract

Zunächst wird untersucht, welche Grenzen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung gesetzt werden und welche Vorgaben im Einzelnen zu beachten sind, wenn Eingriff und Kompensation auseinander fallen, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen vorab durchgeführt werden und später einen Eingriff zugeordnet werden. Danach wird geklärt, welche rechtlichen Instrumente im Rahmen einer ökologischen Bewertung flankierend eingesetzt werden können, um für den Vorhabenträger ein möglichst hohes Maß an Rechtssicherheit herzustellen. Frage ist, wie der Vorhabenträger die Berücksichtigung der von ihm bevorrateten Maßnahmen durch die zuständigen Behörden bei der späteren Verwirklichung des Eingriffs sicherstellen kann. Es wird gezeigt, in welchen Bereichen die gesetzlichen Vorgaben einen genügenden Spielraum für eine ökologische Bevorratung lassen und in welchen Bereichen eine Vorwegnahme von Kompensationsmaßnehmen scheitert oder nicht sinnvoll ist. Ein Ausblick auf die Möglichkeiten für eine ökologische Bevorratung nach einer Novellierung des Naturschutzrechts noch bieten wird, beschließt die Arbeit. goj/difu