Erstkommentierungen zum BauGB 2004.

Abstract

Das neue Recht bewirkt umfassende Änderungen im Bereich des deutschen Planungsrechts. Im Zentrum steht die Umweltprüfung als integraler Bestandteil aller Bauleitpläne. Das Gesetz enthält weitere wichtige Änderungen, so die Zulässigkeit von Vorhaben, neue Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten, das Planerhaltungsrecht, Maßnahmen des Stadtumsbaus und der Sozialen Stadt. Die beiden Autoren der Erstkommentierungen sind als Richter in dem für das Bau- und Planungsrecht zuständigen vierten Revisionssenat des Bundesverwaltungsgerichts ausgewiesene Experten und in der Praxis des öffentlichen Baurechts langjährig erfahren. Schwerpunkte der Erstkommentierungen sind u.a.: Regelungen zur neuen Umweltprüfung; Weitere Änderungen im Bereich der Bauleitplanung (Sachlicher Teilflächennutzungsplan, Interkommunales Abstimmungsgebot, Befristete und bedingte Festsetzungen, Vereinfachtes Verfahren); Sicherung der Bauleitplanung (Veränderungssperre, Zurückstellung, Teilungsrecht); Zulässigkeit von Vorhaben (insbes. neue Steuerungs- möglichkeiten im Innen- und Außenbereich - z.B. Einzelhandelsprojekte, Windenergieanlagen, Biogas, Massentierhaltung - Innenbereichs- und Außenbereichssatzungen); Planerhaltung (Abwägungsmodell und Fehlerfolgen); Überleitungsrecht. difu