Der kommunale Finanzausgleich in Hessen. Historische Darstellung und ökonomische Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Schlüsselzuweisungen.

Abstract

Es wird der Finanzausgleich und vor allem das System der Schlüsselzuweisungen in Hessen nach einer historischen Darstellung analysiert, um mögliche Schwachstellen aufzudecken und abschließend Reformvorschläge zu unterbreiten. Der kommunale Finanzausgleich in seiner historischen Entwicklung bis heute wird dargestellt und auf Verbesserungsmöglichkeiten hin untersucht. Es wird der Frage nachgegangen, ob das Volumen der bereitgestellten Finanzausgleichsmasse angemessen ist, wie die Verbundmasse auf die verschiedenen Zuweisungskategorien aufzuteilen ist und wie die für Schlüsselzuweisungen zur Verfügung stehenden Mittel auf die kreisfreien Städte, Landkreise und kreisangehörige Gemeinden verteilt werden sollen bzw. ob Argumente für eine Veränderung der bisherigen Aufteilung gefunden werden können. Desweiteren wird untersucht, wie die auf die Teilschlüsselmassen der einzelnen Gruppen entfallenden Mittel intern zu verteilen sind. Es werden die für die gruppeninterne Verteilung relevanten Größen, Finanzbedarf, Finanzkraft und Ausgleichsmechanismus, der Reihenfolge nach dargestellt. goj/difu