Bewirtschaftungsplanung als Instrument einer ökologisch orientierten Grundwasserbewirtschaftung. Die Rechtslage vor Inkrafttreten der Siebten WHG-Novelle.

Abstract

In einem größeren rechtspolitischen Zusammenhang wird die Frage diskutiert, wie und in welchem Umfang Grundwasserschutz vor dem Hintergrund notwendiger, aber auch belastender Grundwasser- und Bodennutzungen betrieben werden kann und welche rechtlichen Instrumente in Nutzungskonflikten anzuwenden sind. Das zweite Ziel liegt auf der Ebene der rechtlichen Auseinandersetzung mit der Grundwasserbewirtschaftungsplanung selbst. Aufbauend auf einer systematisierenden Darstellung der verschiedenen an den Grundwasserhaushalt gestellten Anforderungen, einer Erläuterung der Bedeutung einer Fachplanung als Instrument zum Ausgleich konfligierender Interessen bilden die Grundwasserbewirtschaftungsplanung und ihre nationalen und europarechtlichen Vorgaben den Kern der Untersuchung. Schwerpunkt sind dabei die Betrachtung der rechtlichen Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit. Die zukünftige Bedeutung der Bewirtschaftungsplanung wird dabei vor dem Hintergrund einer Gegenüberstellung von Wasserhaushaltsgesetz und Wasserrahmenrichtlinie diskutiert und schließlich wird in einem die Ergebnisse zusammenfassenden Schlusskapitel die Frage beantwortet, ob sich die Bewirtschaftungsplanung in ihrer gegenwärtigen Ausgestaltung zur Durchsetzung einer ökologisch orientierten Grundwasserbewirtschaftung eignet. goj/difu