Mehrwertsbeiträge an die Kosten öffentlicher Straßen nach Recht und Praxis der Kantone Bern, Luzern und Wallis in Berücksichtigung der Art. 34 und 45 des Entwurfs zum BG über die Raumplanung.

Abstract

Eine Erscheinung des Erschließungs- und Planungswesens ist der Bodenwertzuwachs, der dem Grundeigentümer unverdiente Sondervorteile verschafft.Die klassische Form der abgabenrechtlichen Erfassung dieses leistungslosen Wertzuwachses, der insbesondere durch den Bau von Straßen entsteht, sind die Mehrwerts- oder Grundeigentümerbeiträge.Das Institut der Mehrwertsbeiträge ist in der kantonalen und kommunalen Gesetzgebung und Praxis in vielen Kantonen eingeführt.Die Studie betrachtet dieses Institut nicht nur unter dem normlogischen Aspekt, sie fragt vielmehr danach, wie Theorie und Praxis der Mehrwertsbeiträge an die Kosten öffentlicher Straßen in den Kantonen Bern, Luzern und Wallis(1972) übereinstimmen, konkreter wie Beiträge berechnet und erhoben werden und ob das Resultat einer rechtsgleichen Behandlung der Bürger entspricht.Gleichwohl werden auch rechtstheoretische Überlegungen zur Mehrwertsbeitragserhebung angestellt.Die Studie begnügt sich jedoch nicht nur mit Ergebnissen, sondern unterbreitet Vorschläge zur Verbesserung des Systems der Mehrwerts- und Grundeigentümerbeiträge und zeigt Möglichkeiten zur gerechteren Belastung von unverdientem Bodenwertzuwachs auf.In diesem Zusammenhang werden auch finanzpolitische, erschließungstechnische und raumplanerische Probleme angeschnitten.