Auf dem Weg zum Stoffrecht. Überlegungen zur Reform des Umweltrechts auf der Grundlage des Konzepts zum Management von Stoffströmen.

Abstract

Viele der Stoffe, mit denen der Mensch umgeht, stellen ein Risiko für die menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen oder Öko-Systeme dar. Mit dem allgemeinen Ziel einer Verringerung des Ressourcenverbrauchs ist über eine Risikominderung hinaus auch insgesamt eine Verlangsamung der Stoffströme anzustreben. Zur Verringerung der Stoffumsätze trägt die weitgehende Schließung stofflicher Kreisläufe bei. Dies gilt insbesonders für potentiell schädliche Stoffe. Stoffe, die aufgrund ihrer Anwendung nicht in geschlossenen Kreisläufen verwendet werden können, wie z.B. Waschmittel, oder Dünger, sollten im Hinblick auf ökologische Verträglichkeit entwickelt werden. Im Zusammenhang mit der Erarbeitung von Umweltstandards sind Partizipationsmodelle erforderlich. Differenziert nach Rohstoffen, Stoffen, Stoffgruppen, Produkten, Abfällen und Abwasser erfasst der Autor entsprechend Chemikaliengesetz, Kreislaufwirtschaftsgesetz, Bundesimmissionsschutzgesetz, Wasserhaushaltsgesetz und Abwasserabgabengesetz bestehende Instrumente zur Stoffstrombeeinflussung, wie z.B. Abgabe, anlagenbezogene Regelung, Anwendungsbeschränkung, Anmeldeverfahren, Bepfandung, Dokumentationspflicht, Rückführungsgebot, und Zielvorgabe.