Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung. Zum Verhältnis zwischen dem privaten Träger des Vorhabens und der zuständigen Behörde bei der Sachverhaltsermittlung nach dem UVPG.

Abstract

Der Zusammenhang des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) von 1990 mit dem Amtsermittlungsprinzip sowie die sich daraus ergebenden Konsequenzen sind Gegenstand der Untersuchung. Dem Überblick über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) schließt sich eine Darstellung der Amtsermittlung nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) an. Die Regelung des neuen UVPG über das Verhältnis von Behörden und Projektträgern (Träger von Vorhaben, die einer UVP bedürfen) bei der Zusammenstellung des zu bewertenden Materials soll hier näher durchleuchtet werden. Die Vorgaben der EG-Richtlinie und des GG werden mit dem UVPG verglichen; ferner wird rechtsvergleichend die UVP in den USA, der Schweiz und den Niederlanden untersucht. Die Mitwirkung des Projektträgers bei der UVP gewinnt nach Meinung des Autors durch das UVPG eine neue Qualität; auf diese Mitwirkung ist die Behörde auch bei der nachvollziehenden Amtsermittlung angewiesen. rebo/difu