Ausgliederungen. Privatwirtschaftliche Aktivitäten der öffentlichen Hand.

Abstract

Privatwirtschaftliche Aktivitäten der öffentlichen Hand haben in der Praxis große Bedeutung. In manchen Fällen ist der Bund, das Land oder die Gemeinde selbst tätig, in anderen Fällen werden Betriebe in eigene Rechtsträger ausgegliedert. Daneben gibt es noch vielfältige Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Privaten. Bei all diesen Gestaltungsüberlegungen sind vielfältige Konsequenzen zu beachten: Betriebswirtschaftliche Fragestellungen spielen genauso eine Rolle wie vergaberechtliche, zivilrechtliche und steuerrechtliche Überlegungen oder Fragen der Maastricht-Relevanz. All diese Probleme und die aus der Überprüfung der Auswirkungen bereits ergriffener Veränderungsmaßnahmen gewonnenen Erkenntnisse werden behandelt. Die vorgeschlagenen Lösungen wurden vor dem Hintergrund umfangreicher praktischer Erfahrungen erstellt. difu