Behandlung von Stromspeichern im Stromsteuer- und Energiewirtschaftsrecht. Rechtliche und ökonomische Untersuchung mit Reformvorschlägen.

Abstract

Im Rahmen der Energiewende gewinnen volatile Stromspeicherungen und die Notwendigkeit eines flexiblen Ausgleichs von Angebot und Nachfrage bei der Elektrizitätsversorgung zunehmende Bedeutung. Energiespeicher können einen wichtigen Beitrag zur Flexibilisierung der Stromerzeugung und zur Bereitstellung von Systemdienstleistungen durch nicht-konventionelle Kraftwerke leisten. Z.Zt. ergeben sich jedoch rechtliche Hindernisse, die einem fairen Wettbewerb zwischen Speichern und anderen Flexibilitätsoptionen im Stromversorgungssystem entgegenstehen. Insbesondere sehen sich Stromspeicher, von wenigen Ausnahmen abgesehen, einer stromsteuerlichen Doppelbelastung ausgesetzt, da sie nicht eindeutig der Stromerzeugung, dem Stromverbrauch oder dem Stromtransport zugerechnet werden können. Darüber hinaus fällt die Behandlung im Rahmen von verschiedenen Abgaben, Umlagen und Steuern, die für den Letztverbrauch von Strom anfallen, lückenhaft und widersprüchlich aus. Der vorliegende, interdisziplinär ausgerichtete Band bietet eine Übersicht über die gegenwärtige Rechtslage und bewertet gesetzliche Anpassungsmöglichkeiten anhand rechtlicher und ökonomischer Kriterien. Im Fokus steht dabei die Behandlung von Speichern im Stromsteuergesetz, für dessen Weiterentwicklung Empfehlungen entwickelt werden.