Plebiszit und Ratifikation. Eine vergleichende Untersuchung von Referenden zur Europäischen Verfassung.

Abstract

Die 13 in der Schrift veröffentlichten Beiträge haben das Ziel, einen detaillierten Einblick in Entscheidungen über die Durchführung von Referenden zu geben, die im Zuge der EU- Verfassungsgebung durchgeführt wurden bzw. noch werden. Neben den allgemeinen Gründen, die schließlich eine Regierung zum Abhalten eines Referendums veranlasst haben, werden die länderspezifischen Unterschiede und Gemeinsamkeiten herausgearbeitet, um ihren unterschiedlichen Erfolg einordnen zu können. Es stellt sich die Frage, welche historischen Traditionen, welche politischen Konstellationen in diesen Ländern für direkte Demokratie vorliegen? Die Beiträge greifen Fragen aus einer vergleichenden Perspektive auf und möchten einen möglichst systematischen Überblick über die Referenden zur EU-Verfassung geben. Dabei liegt den Länderstudien ein interdisziplinärer politikwissenschaftlichjuristischer Ansatz zugrunde. Aus dieser Perspektive wird zunächst auf die politischen Hintergründe des EU-Verfassungsprozesses eingegangen und ein Einblick in die Motivation der Reform gegeben. Sodann werden die wichtigsten Streitfragen auf der internationalen und nationalen Ebene vorgestellt. Es folgt ein Beitrag mit einem Modell, das zur Erklärung von Referenden eingeführt wird. Neun Beiträge decken einen Großteil der Länder ab, in denen Referenden zur EU-Verfassung durchgeführt bzw. angekündigt wurden. sg/difu