Straßenneubauplanung. Umweltbelange im Rahmen des Rechtsschutzes.

Abstract

Ein klassischer Konfliktbereich ist der zwischen Straßenneubau und Umweltschutz. Zu unterscheiden ist, ob sich der geplante Straßenneubau auf ein straßenbaurechtliches Planfeststellungsverfahren oder einen Bebauungsplan gründet, je nachdem gibt es verschiedene Möglichkeiten für den betroffenen Bürger oder Umweltschützer um seine Rechte gegen den Straßenneubau geltend zu machen, die kurz geschildert werden. Ein für den im Natur- und Umweltschutz engagierten Bürger bedeutsames Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Straßenneubauplanung und zum Umweltschutz sowie diesbezüglicher Rechtsschutz werden dargestellt. Ein aus der Sicht des Umweltschutzes positiver Ansatz ist der Beschluss der Bundesregierung von 1975 über die Grundsätze für die Prüfung der Umweltverträglichkeit öffentlicher Maßnahmen des Bundes, dem leider nicht alle Länder gefolgt sind. (hg)