Planungs- und Entscheidungshilfen zum BauGB in den neuen Bundesländern. Stand 1.Mai 1991.

Abstract

Das mit der Einheit Deutschlands zum 3.Oktober 1990 eingeführte Baugesetzbuch stellte Städte, Gemeinden, Kreise und staatliche Aufsichtsbehörden, aber auch Architekten und Investoren in den neuen Bundesländern vor schwierige Aufgaben. Um der Praxis die Einführung in die neue Städtebaurechtsordnung zu erleichtern, wurde im Oktober 1990 ein "Gemeinsamer Einführungserlaß zum Baugesetzbuch" in den neuen Bundesländern in Kraft gesetzt. Das Bundesbauministerium hat weiterhin eine Reihe weiterer Entscheidungshilfen zur Verfügung gestellt, z.B. zu Anwendung des Vorhaben- und Erschließungsplanes; Zuverlässigkeit und Planung von Einzelhandelsgroßbetrieben; offene Vermögensfragen und Bauleitplanung; Überleitung alter Pläne. Die Veröffentlichung enthält die Wiedergabe dieser Entscheidungshilfen, ergänzt um eigene Hinweise der Verfasser und geordnet nach den Themenfeldern: Bauleitplanung und Zulässigkeit von Vorhaben; Planungsschadensrecht; Bodenordnung; Enteignung; Erschließung; Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen; Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach den §§ 6 und 7 des BauGB-MaßnahmenG; Erhaltungssatzung, Städtebauliche Gebote; Wertermittlung; Lesefassung des § 246a BauGB. wi/difu