Haushaltskonsolidierung in Kommunen. Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Konsolidierungspolitik unter besonderer Berücksichtigung einnahmenseitiger Instrumente.

Abstract

Die Konsolidierung kommunaler Haushalte ist ein Dauerthema, selbst bei insgesamt sehr positiver gesamtstaatlicher Finanzlage. Der Autor ordnet die Ursachen kommunaler Haushaltsschieflagen ein und analysiert die Möglichkeiten und Grenzen der Konsolidierung, welche die Kommunen aus eigener Kraft realisieren können. Er bezieht Erkenntnisse aus der nationalen und internationalen finanzwissenschaftlichen Forschung in die Untersuchung ein und prüft deren Anknüpfungsfähigkeit an die Haushaltsrealität deutscher Kommunen. Kritisch hinterfragt er den Fokus auf der Absenkung von Sozial- und Investitionsausgaben sowie den Verzicht auf einnahmenseitige Konsolidierung (im Schrifttum vorrangig empfohlen) und zeigt Alternativen auf. Die finanzwissenschaftliche Diskussion geeigneter Konsolidierungsinstrumente führt der Autor mit Schwerpunkt auf den Einnahmeninstrumenten der Kommunen und prüft in empirischer Untersuchung die aus der Theorie abgeleiteten Zusammenhänge am Beispiel der Kommunen im Freistaat Sachsen.