Umweltschutz in der Bauleitplanung.

Abstract

Inwieweit sind die Gemeinden zur vorausschauenden Berücksichtigung des Umweltschutzes in der Raumplanung rechtlich verpflichtet? Die Bestimmungen des BBauG, RaumOG, LandesplanungsG werden im Verhältnis zu BImmSchG, Abfallbeseitigungsgesetz, LandschaftspflegeG und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten darauf untersucht, ob sie dem modifizierten Umweltschutzverständnis genügen. Dabei werden Rang des Umweltschutzes, Umweltschutz als Planungsschranke und als Planziel im Bauleitplanverfahren und die Bindungen nach den einzelnen Sachbereichen sowie das Verhältnis zwischen Bauleitplanung und den umweltschützenden Fachplanungen bestimmt.