Leitfaden zur Strategischen Umweltprüfung (SUP).

Abstract

Der Leitfaden enthält plantypübergreifende Anforderungen und Empfehlungen für die Durchführung der SUP, die die Anwendung des UVPG deutlich erleichtern sollen. Er soll dazu beitragen, einen bundeseinheitlichen und rechtssicheren Vollzug des UVPG zu erreichen. Der Leitfaden leistet damit einen Beitrag zur Qualitätssicherung im Sinne des Art. 12 Abs. 2 SUP-Richtlinie. Es verbleiben aber nach wie vor große Beurteilungsspielräume bei der Auswahl der konkreten Fachinhalte für die SUP im Einzelfall. Dies gilt insbesondere für die Auswahl der jeweils geltenden Ziele des Umweltschutzes, der relevanten Umweltauswirkungen sowie der Prognose- und Bewertungsmethoden. Diese Beurteilungsspielräume sind jedoch ein wesentliches Merkmal der Strategischen Umweltprüfung und können grundsätzlich nicht vollständig durch abstrakt-generelle Empfehlungen eines Leitfadens ersetzt werden. Den für die SUP zuständigen Behörden verbleibt damit nach wie vor ein hohes Maß an Verantwortung, die SUP im Einzelfall sorgfältig durchzuführen.