Mehr Mut, mehr Kompetenzen, mehr Kommune. 16. Deutschlandforum des Innovators Club skizziert Handlungsspielräume für eine "Soziale Stadt".

Abstract

Soziale Stadt statt Sozialstaat? Der Titel des 16. Deutschlandforums des Innovators Club wollte und sollte provozieren. Auf der zweitätigen Veranstaltung in der Berliner Niederlassung der KfW war unter den rund 65 Kommunalvertretern und Referenten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft schnell geklärt, dass man den Sozialstaat nicht tatsächlich abschaffen wolle - dass eine Notwendigkeit für einen Wandel bestehe, war jedoch ebenso wenig zu überhören: Der finanzielle Status quo lässt den Städten und Gemeinden in der Sozialpolitik kaum Luft zum Atmen. Kommunale Sozialpolitik spielt sich in einem engen, standardisierten Rahmen ab, der für die Kommunen zudem kaum noch zu finanzieren ist. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und einem absehbaren Arbeitskräftemangel ist es erforderlich, Sozialpolitik neu zu denken und Platz zu machen für individuelle Lösungen. Perspektiven für die "Soziale Stadt" im Sozialstaat.