Beste verfügbare Technik. Abfallverbrennungs- und Abfallbehandlungs-BREFs sind in der Revision.

Abstract

Viele Jahrzehnte waren nötig, um in der Europäischen Union (EU) ein weitreichendes System zur Abfallbehandlung aufzubauen. Durch die neue Verbindlichkeit der Schlussfolgerungen zur europäischen Abfallbehandlung und -verbrennung hinsichtlich des Umweltschutzes ist es erforderlich, dass viel mehr Randbedingungen, wie etwa die jeweilige gesetzliche Regelungs- und Genehmigungspraxis der EU-Mitgliedsstaaten oder bestimmte lokale klimatische Bedingungen, berücksichtigt werden. Damit nimmt die Diskussions- und Bearbeitungstiefe konsequenterweise zu. Insbesondere in Bezug auf die Definition, was in den verschiedenen Sektoren Stand der Technik ist, ist noch Regelungsbedarf. So werden derzeit die BVT-beziehungsweise BREF-Merkblätter der EU-Kommission zur Abfallbehandlung und -verbrennung überarbeitet. BREF ist die englische Abkürzung für "Best Available Techniques Reference" oder Best Available Techniques Reference Document". Im Deutschen wird der Begriff BREF stellvertretend für ein BVT-Merkblatt verwendet. Beide Dokumente zur Abfallbehandlung und -verbrennung enthalten Beschreibungen zu den verschiedenen Techniken der Abfallverwertung und -beseitigung. Besonders wichtig sind die sogenannten BVT-Schlussfolgerungen, die Aussagen darüber enthalten, wie ein Umweltentlastungseffekt durch bestimmte Techniken erreicht werden kann. Das Sevilla-Büro hat die Überarbeitung des BREF übernommen und Anfang Juni 2017 einen ersten Entwurf veröffentlicht. Bei Meetings in Sevilla suchen Experten nach Lösungen, über die in dem Beitrag berichtet wird.