Die Kommune als Vertragspartner. Vertragsbeispiele und Erläuterungen.

Abstract

Der konkrete, vollständig ausformulierte Vertrag steht im Mittelpunkt des Buches. Die Darstellung der wirtschaftlichen und rechtlichen Vertragsgrundlagen ist dem einzelnen Vertragsbeispiel vorangestellt. Ergänzend sind ausführliche Erläuterungen der einzelnen Regelungen mit vertiefenden Hinweisen zur Rechtslage abgedruckt. Das Werk beinhaltet u.a.: städtebauliche Verträge und Erschließungsverträge, unter Berücksichtigung des aktuellen Europarechtsanpassungsgesetz Bau; vertragliche Vereinbarungen zur interkommunalen Zusammenarbeit (z.B. eine Zweckverbandsvereinbarung); kommunale Gesellschaftsverträge für eine regionale Wirtschaftsförderungsgesellschaft oder eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft; kommunale Gestattungsverträge (Errichtung von Windkraftanlagen/Mobilfunkantennen-Standort). difu