Umweltrechtliche Implikationen im Bundesberggesetz.

Abstract

Die Arbeit will umweltrechtliche Ansatzpunkte im Bergrecht aufzeigen, einem Rechtsgebiet, das noch vor nicht allzu langer Zeit dem Umweltrecht gänzlich verschlossen schien. Das Bergrecht hat sich in der letzten Zeit stark verändert, insbesondere in seiner Auslegung durch die Gerichte. Im Berechtsams- (Genehmigungs-) und Betriebsplanverfahren hat der Umweltschutz über die Formulierung "öffentliche Interessen" zaghaft Einzug gehalten. Andererseits hat der Gesetzgeber den alten Gegensatz zwischen Umweltschutz und Bergbau vorläufig zementiert, indem er durch die Einführung des Planfeststellungs- und Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens im Bundesberggesetz das materielle Bergrecht verfestigte. Es ist also wieder einmal die Rechtsprechung gefordert, das Bergrecht praxisgerecht auszulegen. lil/difu