Die Bewertung der Luftqualität bei Umweltverträglichkeitsprüfungen. Bewertungsmaßstäbe und Standards zur Konkretisierung einer wirksamen Umweltvorsorge.

Abstract

Die Beurteilung des Umweltmediums bzw. Schutzgutes "Luft" im Rahmen der UVP, bei der Aufstellung von Umweltqualitätszielen oder bei der Beurteilung räumlicher Planungen führt regelmäßig zur Frage, welche Bewertungsmaßstäbe und Standards als geeignet anzusehen sind, um eine ermittelte Meßgröße als niedrig oder hoch, als zulässig oder unzulässig einstufen zu können. Es geht also einerseits um eine aussagefähige, fachliche Beurteilungsbasis und andererseits um die Frage nach der jeweils rechtlich gebotenen Einschätzung. Die Autoren erarbeiten sowohl die fachlichen als auch die rechtlichen Bewertungsmaßstäbe für den in § 12 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) bzw. in § 20 Abs. 1 b der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (9. BImSchV) geregelten Bewertungsvorgang und entwickeln die daraus quantitativ abzuleitenden Immissionsstandards für 52 relevante Schadstoffkomponenten. Ziel ist dabei zum einen die Definition und Operationalisierung des Begriffs "wirksame Umweltvorsorge", wie ihn das UVPG benennt. Zum anderen stehen diejenigen rechtlichen Anforderungen bei der Beurteilung von Auswirkungen auf das Umweltgut "Luft" im Vordergrund, die sich bei luftverunreinigenden genehmigungsbedürftigen Anlagen ergeben. Im ersten Teil werden die sich damit ergebenden Fragen als rechtlicher Rahmen intensiver behandelt und herausgearbeitet, inwieweit die bisher übliche Anwendung der Immissionswerte der TA Luft beeinflußt wird und ob neue oder andere Maßstäbe notwendig sind, die den Anspruch der gesetzlichen UVP erfüllen. Im zweiten Teil wird mit allgemeinen Angaben zu Bezeichnungen, Umweltrelevanz und Wirkungsweisen der untersuchten Stoffe und Stoffgruppen informiert. Die Wirkungen werden nach den jeweils betroffenen Schutzgütern getrennt beschrieben, international vorfindbare Standards zusammengestellt und nachvollziehbar die vorgestellten Luftqualitätsstandards zur Umweltvorsorge begründet. difu