Die Geschäftsordung der Gemeindeparlamente im Kanton Zürich. Ein Beitrag zum schweizerischen Parlamentsrecht.

Abstract

Die Arbeit will einen Überblick über den gegenwärtigen Ist-Zustand des Rechts der Geschäftsordnungen (GeschO) in den Gemeinden vermitteln, welche bereits ein Parlament kennen; sie will eine Anleitung für weitere Gemeinden bieten, die sich entschließen könnten, die außerordentliche Gemeindeorganisation einzuführen, und demzufolge eine GeschO auszuarbeiten haben werden. Im ersten Teil wird die GeschO eines Gemeindeparlaments im Kanton Zürich in einen etwas weiteren gemeinderechtlichen Zusammenhang gestellt. Die Grundlage für den zweiten Teil bilden die GeschO der im Kanton Zürich existierenden Gemeindeparlamente (mit Ausnahme der Wädenwiler Legislative). Untersucht werden Quellen des GeschO-Rechts, Funktion der GeschO, Rechtsnatur und Inhalt der GeschO hinsichtlich der Rechtsstellung der Gemeindeparlamentsmitglieder, der parlamentarischen Organe, Entscheidungsformen und parlamentarischen Verstöße.