Chancen und Grenzen der Privatisierung im städtischen Verkehrsbereich unter Berücksichtigung Darmstadts.

Abstract

Im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen wird diskutiert, dass im Jahr 2000 die Grenzen einer alleinigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur aus öffentlichen Haushalten zu erwarten sind. Es wird untersucht, wie ein Abbau der von öffentlichen Verwaltungen unmittelbar erbrachten Leistungen durch Privatisierung einerseits und eine Effizienzsteigerung der Verwaltung andererseits zu erreichen ist. Die Diskussion über Privatisierungen im städtischen Verkehrsbereich wird im Kontext eines generellen, das gesamte politisch-administrative System umfassenden Neustrukturierungsprozess gesehen. Im Rahmen der Untersuchung wird herausgearbeitet, welche Chancen und welche Grenzen mit Privatisierungen im städtischen Verkehrsbereich verbunden sind. Folgende Fragen werden bearbeitet: Ergeben sich bei Privatisierungen Chancen für die Stadt- und Verkehrsentwicklung? Wird die Stadtstruktur nachhaltig von Privatisierungen im städtischen Verkehrsbereich beeinflusst? Unterliegen die städtischen Entscheidungsstrukturen einer Veränderung? Wo liegen die rechtlichen, politischen und sozialen Grenzen von Privatisierungen im städtischen Verkehrsbereich? Wie werden Privatisierungen im städtischen Verkehrsbereich von verkehrsplanerischen und verkehrspolitischen Akteuren beurteilt? Inwiefern können Privatisierungen im städtischen Verkehrsbereich erfolgen? sg/difu