Die Gemeindewirtschaft, Recht und Realität. Zum staats- und kommunalverfassungsrechtlichen Standort der kommunalen Wirtschaft.

Abstract

Die Bestimmung des Standorts der Gemeindewirtschaft im Gefüge des heutigen Verfassungs-, Wirtschafts- und Verwaltungssystems ist das Thema dieser Arbeit. Gehören die kommunalen Unternehmen zur Wirtschaft oder zur Verwaltung Haben die Prinzipien der Wirtschaftlichkeit oder des Gemeindewohls den Vorrang Garantiert das Grundgesetz den Gemeinden die wirtschaftliche Betätigung oder nicht, und wo liegt die Grenze zu den Grundrechten der privaten Wirtschaft Die Verfasser haben sich die schwierige Aufgabe gestellt, auf der Grundlage umfassenden Tatsachenmaterials aus Geschichte und Gegenwart Klarheit in diesen Problembereich zu bringen, und zwar nicht nur für die Rechtstheorie, zu der eine Reihe neuer Erkenntnisse beigesteuert werden, sondern vor allem für die Praxis der Gemeinde-, Staats- und Kartellbehörden, sowie der in den Gemeindebetrieben selbst tätigen Werkleiter, Dezernenten und Beigeordneten. Nicht zuletzt soll die Studie auch dem Gesetzgeber und den Wirtschaftsverbänden die besonderen Aufgaben und Schwierigkeiten der Gemeindewirtschaft vor Augen führen, um so zu einer sachgerechten Lösung der Streitfragen beizutragen.