Fair, günstig, gemeinnützig. Investitionsoffensive im Sozialen Wohnungsbau.

Abstract

Jedes Jahr verlieren 60.000 Sozialwohnungen ihre Bindung und gelangen auf den freien Wohnungsmarkt. Damit verbunden sind große Mietpreissprünge aufgrund von maximalen Renditeerwartungen. Mittlerweile sind von den 2,5 Millionen Sozialwohnungen, die es noch im Jahr 2002 gab, nur noch 1,5 Millionen übrig geblieben. Es fehlt an bezahlbarem Wohnraum, was sich inzwischen nicht nur in den Metropolen und in Universitätsstädten zeigt. Die Ausgaben der Kommunen für Wohngeld und die Kosten der Unterkunft für Arbeitslosengeld-Bezieher steigen kontinuierlich an. Die Bundesregierung will eine steuerliche Sonderabschreibung für den Mietwohnungsbau und erhöht gleichzeitig die Mittel für den Sozialen Wohnungsbau auf eine Milliarde Euro. Im Gegensatz dazu fordern die kommunalen Spitzenverbände eine Erhöhung der Mittel auf mindestens 2 Milliarden Euro. In dem Beitrag wird darüber hinaus gefordert, die geplante steuerliche Sonderabschreibung ohne jegliche Bindung an die Miethöhe besser in die überfällige Aufstockung des Sozialen Wohnungsbaus zu investieren. Vorgeschlagen wird außerdem, eine 150 Jahre alte Tradition der Wohnungspolitik neu zu beleben: die Wohnungsgemeinnützigkeit, die bis zum Jahr 1990 ein Eckpfeiler für bezahlbares Wohnen in Deutschland war. Zu diesem Zweck wurde eine Machbarkeitsstudie erstellt, die zwei Instrumente zu einer Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit aufzeigt: ein Sofort- und ein Dauerprogramm. Beide Programme werden in Grundzügen erläutert.