Zur Frage der zweckmäßigen Gestalt gemeindlicher Steuern. Ein Diskussionsbeitrag zur Gemeindesteuerreform.

Abstract

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es seit Jahrzehnten eine Diskussion über die Gemeindesteuern und ihre Reform. 1969 kam es zur Finazreform, durch die die Gemeinden am Einkommensteuerverbund beteiligt wurden und im Austausch dafür einen Teil ihrer Gewerbesteuereinnahmen an Bund und Länder abzuführen hatten, und in der Folge wurde die Gewerbesteuer durch verschiedene Maßnahmen zurückgebunden.In der neueren Auseinandersetzung geht es daher lediglich um die Frage, in welcher Form die Betriebe im Rahmen einer als überwälzbar unterstellten Steuer in die Gemeindebesteuerung einbezogen werden sollen.Die vorgeschlagenen Varianten sind z.B.Einführung einer gemeindlichen Wertschöpfungsteuer, teils unter Beibehaltung der Gewerbesteuer in modifizierter Form.Die deutsche Gemeindebesteuerung scheint nicht denkbar zu sein ohne eine Steuer, die irgendwie an die betrieblichen Produktionsergebnisse anküpft.In der Untersuchung geht es darum, zu zeigen, wie man von dieser deutschen Lösung loskommen sollte und wie das "gemeindliche Steuersystem" aussehen könnte.Zunächst zeigt der Autor auf, welche wesentlichen Reformvorschläge im Laufe der Jahrzehnte gemacht worden sind und wie sie begründet wurden.Sodann werden Überlegungen angestellt, die eine ungefähre Gestalt eines zielgerechten gemeindlichen Steuersystems angeben. gzi/difu