Leistungsanreize für Beamte in Form von individuellen Zulagen - Grundlagen, rechtliche Möglichkeiten und Grenzen.

Abstract

Die Arbeit untersucht vor dem Hintergrund sich häufender Klagen über die Ineffizienz der Verwaltung die Grundlagen, rechtlichen Möglichkeiten und die Grenzen der Möglichkeit, Leistungsanreize für Beamte in Form von individuellen Zulagen zu schaffen, und zwar auch im Vergleich mit Erfahrungen aus den USA. Zunächst wird die Leistungsmotivation (Anreiz, Belohnung) durchleuchtet und das Besoldungssystem des Berufsbeamtentums der Bundesrepublik mit den verschiedenen Zulagen für Dienstalter, Amt und Stellung u. ä. dargestellt. Dreh- und Angelpunkt ist die Auslegung des Leistungsprinzips in Art. 33 Abs. 2 und 5 GG und die Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums nach Art. 33 Abs. 5 GG (Alimentationsprinzip). rebo/difu