Die Abgrenzung von Nebenprodukten und Produktionsabfällen in der Rechtsprechung des EuGH.

Abstract

Der EuGH hat sich in einer Reihe von Urteilen um die Abgrenzung zwischen Nebenprodukten und Produktionsabfällen bemüht. Obwohl einige Abgrenzungskriterien erkennbar sind, ist die Antwort im Einzelfall nicht immer klar, was die jüngere Rechtsprechung illustriert. Dies liegt vor allem in der notwendigen umfassenden Würdigung aller Umstände des jeweiligen Falls begründet. Der Beitrag setzt sich kritisch mit der Rechtsprechung des EuGH auseinander, insbesondere mit zwei Urteilen zur Einordnung von in spanischen Schweinemastbetrieben anfallender Jauche, sowie mit der laufenden rechtspolitischen Diskussion zu dieser Frage. difu