Genehmigungserfordernisse für die Nutzung von Meeresenergie Ebbe oder Flut für die Anlagebetreiber?

Abstract

Nachdem bislang die Energieerzeugung aus Wind und Sonne den Mittelpunkt der rechtlichen und politischen Diskussion bildet, steht nunmehr der Energiegewinnung aus dem Meer der entscheidende Schritt aus der Phase der Erprobung in Richtung kommerzieller Nutzung bevor. Vor diesem Hintergrund setzt sich der Beitrag schwerpunktmäßig damit auseinander, welche Genehmigungstatbestände des Wasser-, Bau- und Bergrechts sowie der Seeanlagen-Verordnung (SeeAnlV) für die Errichtung von Wellenkraftanlagen grundsätzlich relevant sind und zeigt Problemstrukturen auf. Darüber hinaus werden ausgewählte bauplanungs- und immissionsschutzrechtliche Aspekte, weitere Gesichtspunkte des Umweltschutzes sowie der Förderung alternativer Energien beleuchtet. difu