Das Straßenbaubeitragsrecht der Länder in der obergerichtlichen Rechtsprechung. 2. Aufl.

Abstract

Die Darstellung des Straßenbaubeitragsrechtes verwendet die Regelung des Pargr. 8 des Kommunalabgabengesetzes von Nordrhein-Westfalen als orientierungspunkt, was ihre Anwendbarkeit jedoch keineswegs auf dieses Bundesland beschränkt, da viele entsprechende Vorschriften gleich lauten. Bei abweichendem Wortlaut sind die erörterten Rechtsprobleme und Lösungsansätze durchaus zu übertragen. Anhand der obergerichtlichen Rechtsprechung unterzieht der Verfasser das Problem des Straßenbaubeitragsrechts einer erschöpfenden Behandlung. Beginnend mit einer Eingrenzung des Anwendungsbereichs dieses Rechtsgebietes skizziert der Verfasser die einschlägigen Beitragssatzungen. Daran knüpft die Untersuchung der Vorteilsabhängigkeit der kommunalen Beiträge an. Nach allen Kommunalabgabengesetzen entsteht eine Beitragspflicht nur dann, wenn die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Einrichtung oder Anlage dem Anlieger abstrakte wirtschaftliche Vorteile bietet. ks/difu