Sicherungsstrukturen bei PPP-Modellen aus Sicht der öffentlichen Hand, dargestellt am Beispiel des Schulbaus.

Abstract

Auch wenn die Finanzierung nur einen kleinen Teil der Leistungen ausmacht, die im Rahmen eines PPP-Projektes auf einen privaten Partner übertragen werden, so ist die Rolle, die sie bei der Risikoallokation spielt, umso gewichtiger. Von der Ausgestaltung der Finanzierung und den damit verbundenen Sicherheiten hängt es im Zweifelsfall ab, wie die Kommune bei Eintritt eines Schadens gestellt ist. Mit der Projektfinanzierung und dem Modell des Einredeverzichts stehen zwei grundsätzliche Konzepte zur Verfügung, die im Ausgangsfall mit sehr unterschiedlichen Sicherheiten für die öffentliche Hand einhergehen. Daher ist eine intensive Auseinandersetzung mit der Finanzierung bereits in der Vorbereitung der Ausschreibung erforderlich, um geeignete Sicherungsstrukturen für eine effiziente Projektumsetzung zu entwickeln. In der Arbeit wird für die Entscheidungsträger ein Hilfsmittel in Form einer nachvollziehbaren Vorgehensweise entwickelt, das eine projektspezifische Gestaltung effizienter Sicherungsstrukturen erlaubt. Auf Basis des Untersuchungsobjektes Schule werden die Zusammenhänge zwischen der Projektstruktur und der Risikoverteilung soweit herunter gebrochen, dass die Ursachen für das Sicherungsbedürfnis der öffentlichen Hand identifiziert werden können. Darauf aufbauend wird zunächst eine allgemeine Vorgehensweise zur Quantifizierung des Sicherungsbedürfnisses und anschließend ein grundsätzliches Schema zur Konzeption effizienter Sicherungsstrukturen in Abhängigkeit der gewählten Finanzierungsvariante entwickelt. Im Ergebnis wird eine Methodik zur Gestaltung der Sicherheiten aus Sicht der Kommune vorgelegt. Um eine breite Basis für eine Anwendung der hier erarbeiteten Methodik in der Praxis zu ermöglichen, wurden als Untersuchungsobjekt Schulprojekte nach dem PPP-Inhabermodell ausgewählt.