Mobilfunkanlagen im System des Bauplanungsrechts.

Abstract

Seit den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts ist eine Infrastruktur für Mobilfunkdienstleistungen aufgebaut worden, die eine Nutzung dieser Systeme durch die Allgemeinbevölkerung ermöglicht. Da die Nachfrage die ursprünglichen Erwartungen der Mobilfunknetzbetreiber um ein Vielfaches übertroffen hat, hat sich das Netz von Mobilfunkanlagen zunehmend verdichtet. Die stetig ansteigende Zahl von Mobilfunkbasisstationen hat vielfach Widerspruch in der Bevölkerung und insbesondere in der Nachbarschaft ausgelöst. Dies mündet häufig in gerichtlichen Verfahren. Dabei haben sich die Gerichte vermehrt mit der planungsrechtlichen Beurteilung dieser Anlagen befasst. Insbesondere bei der Einordnung von Mobilfunkanlagen in den beplanten Innenbereich kommen die Gerichte zu widersprüchlichen Ergebnissen. Für die Mobilfunkbetreiber bedeutet das einen erheblichen Verlust an Planungs- und Investitionssicherheit und erschwert den Aufbau eines flächendeckenden Mobilfunknetzes. Die Autorin trifft in der Arbeit eine Einordnung der Mobilfunkanlagen in das System des Bauplanungsrechts. Hierzu erfolgt eine rechtliche Analyse der divergierenden Argumentationslinien in der Rechtsprechung. Ebenso bezieht sie die technischen Gegebenheiten, die vorgegebenen Versorgungsaufgaben der Mobilfunkbetreiber und die immissionsschutzrechtlichen Anforderungen an die Errichtung von Mobilfunkanlagen in die Untersuchung mit ein. difu