Der Ausbau grenzüberschreitender Verbindungsleitungen im Elektrizitätsbereich. Eine insbesondere regulierungsrechtliche Betrachtung.

Abstract

Während der innerdeutsche (Strom-)Netzausbau in der Politik, der Öffentlichkeit, den Medien und auch der juristischen Literatur generell rege diskutiert wird, rückt die europäische Dimension des Netzausbaus regelmäßig in den Hintergrund. Im Hinblick auf die grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen im Elektrizitätsbereich werden ambitionierte europäische energiepolitische Ziele (schlagwortartig: Interkonnektionsziel von 10 bzw. 15 Prozent gemessen an den Erzeugungskapazitäten) und Realisierungspläne von Vorhabenträgern verfolgt. In diesem Beitrag soll insbesondere näher auf die faktischen Hintergründe bzw. die Funktionen von grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen eingegangen werden. Einen Schwerpunkt bildet ferner eine Analyse der regulierungsrechtlichen Instrumente mit dem Ziel der Steigerung der Interkonnektionskapazitäten nach der Verordnung zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur (TEN-E-Verordnung).