Breitband als Baustein für den Bürgerstaat. DStGB setzt sich für flächendeckende Verfügbarkeit von schnellen Datenleitungen ein.

Abstract

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat auch in den Jahren 2011 und 2012 das wichtige Infrastrukturthema "Breitbandinternet" vorangetrieben. Im Zuge der Mitwirkung in Gremien wie der Arbeitsgruppe Flächendeckendes Breitbandinternet des Bundsministeriums für Wirtschaft und Technologie, dem Erfahrungskreis Breitband beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), der ProjektarbeitsgruppeTelekommunikationsnetze der SPD-Bundestagsfraktion und dem NGA-Forum bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) wurde auf die erheblich Bedeutung zeitgemäßer Kommunikationsinfrastruktur für ländlich geprägte Gebiete hingewiesen. Ausgehend von der nicht mehr zu bestreitenden Feststellung, dass die Erschließung des ländlichen Raums mit Breitbandverbindungen durch Entfaltung der Marktkräfte praktisch zum Stillstand gekommen ist, wurde gefordert, die notwendigen Investitionsanreize verstärkt durch Förderprogramme auf Bundes- und Landesebene zu setzen.