Musterbauordnung und ergänzende Bestimmungen.

Abstract

Die Musterbauordnung bildet im föderalistisch strukturierten Bundesgebiet die Grundlage für Regelungen des Bauordnungsrechts. Sie beinhaltet eine Zusammenfassung der von der Arbeitsgemeinschaft der für das Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen zuständigen Minister und Senatoren der Länder (ARGEBAU) verabschiedeten bauordnungsrechtlichen Regelungsmuster und soll den am Baugeschehen Beteiligten die Möglichkeit bieten, die Grundlagen der landesrechtlichen Vorschriften kennenzulernen und sie mit den erfolgten Rechtsetzungen zu vergleichen. Sie kann aber auch dort, wo landesrechtliche Regelungen, z.B. für bauliche Anlagen besonderer Art oder Nutzung nicht erlassen wurden, eine Grundlage für die Ausübung des Ermessens bilden. Neben der Musterbauordnung selbst enthält die Publikation 24 Muster zu Verordnungen für diverse Vorhaben wie den Bau und Betrieb von Garagen, Geschäftshäusern, Versammlungsstätten, Gaststätten und Krankenhäusern, eine Verordnungen zu Camping- und Zeltplätzen sowie das Muster einer Feuerverordnung und entsprechende Richtlinien für spezielle Bauvorhaben. ha/difu