Memorandum 2004. Beschäftigung, Solidarität und Gerechtigkeit - Reform statt Gegenreform.

Abstract

Das Memorandum 2004 entwirft eine soziale Alternative zur rotgrünen "Agenda 2010". Es formuliert konkrete Strategien, wie die Arbeitslosigkeit bekämpft, die sozialen Sicherungssysteme erhalten und ausgebaut und die notwendigen Maßnahmen finanziert werden können, ohne damit die breite Bevölkerungsmehrheit der abhängig Beschäftigten, Arbeitslosen und Rentner zu belasten. Das Memorandum umreißt eine Finanz- und Steuerpolitik, die endlich Schluss macht mit der Umverteilung von unten nach oben und den finanziellen Spielraum der Kommunen erweitert. Weitere Schwerpunkte sind die Lage in den Neuen Bundesländern und die politische Gestaltung der EU-Osterweiterung. difu