Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten bei Subventionen. Sektorstudie Wohnungsbau.

Abstract

Die Untersuchung knüpft an eine Bestandsaufnahme der bundesdeutschen Subventionspolitik unter Umweltgesichtspunkten an (Sprenger und Rave, 2003), wobei das Subventionsthema jedoch stärker vor dem Hintergrund der sektorspezifischen Eigenheiten des Politikfeldes Wohnungsbau diskutiert wird. Angesichts der Tatsache, dass der Wohnungsbau einerseits Empfänger beträchtlicher Subventionen ist und andererseits von nicht zu unterschätzender ökologischer Bedeutung ist (insbesondere durch Flächenversiegelung, hohen Energie- und Ressourcenverbrauch und Abfallströme), zielt die Untersuchung darauf ab, umsetzbare Reformvorschläge für eine am Ziel der dauerhaft umweltgerechten Entwicklung orientierten Subventionspolitik im Wohnungswesen abzuleiten. In einem ersten Schritt wird die ökologische Relevanz des Wohnungssektors eingehend beleuchtet und der Frage nachgegangen, inwieweit der Wohnungssektor subventioniert wird. Im Anschluss daran werden die Ziele der Wohnungspolitik in Deutschland untersucht sowie vor dem Hintergrund einer stärker ökologisch ausgerichteten Zielstruktur hinterfragt. Schließlich werden die Einzelsubventionen im Wohnungswesen dahingehend geprüft, ob von ihnen eine potenziell ökologisch kontraproduktive Wirkung ausgeht. Vor allem bei der Eigenheimzulage kann gezeigt werden, dass sie Neubauaktivitäten auf dem flachen Land begünstigt und somit die Zersiedelung der Landschaft beschleunigt. (Aber auch im sozialen Wohnungsbau und bei zahlreichen Steuervergünstigungen ergeben sich z.T. ungünstige Umweltwirkungen.) Im Hinblick auf die Eigenheimzulage wird daher u.a. vorgeschlagen, die Grundzulage für den Neubau abzusenken und zusätzlich eine ökologische Komponente einzubauen. Insgesamt wird ein Reformpaket entwickelt, das deutlich zur Minderung der CO2-Emissionen als auch der Flächeninanspruchnahme beiträgt. difu