Eigentum in der Zeit. Bestandsschutz und Bestandsdauer von Eigentumspositionen, beispielhaft erläutert am Konfliktfeld Eigentum und Umweltschutz.

Abstract

War früher die Grenze zwischen Eigentumsbindung und Enteignung das maßgebende Thema im Rahmen von Art. 14 GG, so ist es heute die Frage nach der zeitlichen Bestandsdauer von Eigentumspositionen. Insbesondere die Aktivitäten der öffentlichen Hand zum Schutze der Umwelt stoßen unausweichlich auf das von Art. 14 GG geschützte und verfassungsrechtlich garantierte Eigentum. Deshalb stellt sich für den Autor die Frage, ob dadurch Auflösungserscheinungen der Eigentumsgarantie zu konstatieren sind bzw. ob ein Bestandsschutz, der im Einzelfall den vorhandenen Bestand gegebenenfalls nicht mehr zu erhalten vermag, noch den Anforderungen eines effizienten Eigentumsschutzes und den Vorschriften der verfassungsmäßigen Eigentumsgewährleistung entspricht. Dieser Frage und speziell der Frage nach dem Umfang und der Zeitdauer des Bestandsschutzes wird nachgegangen, indem anhand von im Umweltrecht ergangenen Gesetzen (z. B. Bundesimmissionsschutzgesetz, Wasserhaushaltsgesetz, Atomgesetz usw.) und Entscheidungen das Verhältnis von Eigentum und Zeit dargestellt wird. kp/difu