Genehmigungsrechtliche Fragestellungen beim Netzausbau im Zusammenhang mit der TEN-E Verordnung und Anpassungsbedarf in Deutschland.

Abstract

Die genehmigungsrechtlichen Vorgaben der europäischen TEN-E Verordnung (EU Verordnung 347/2013 zu Leitlinien für die europäische Energieinfrastruktur) für Netzausbauvorhaben mit besonderer Bedeutung für das Stromnetz in Europa treffen in Deutschland auf ein bereits differenziert geregeltes Zulassungsregime für derartige Projekte. Damit stellen sich Fragen sowohl grundsätzlich zum Verhältnis der Regelungen zueinander, als auch im Hinblick auf ihre konkrete Auslegung und Anwendung in der Genehmigungspraxis. Der Beitrag behandelt darüber hinaus die Frage, ob und inwieweit Anpassungsbedarf besteht.