Die umweltsoziale Marktwirtschaft - als Rechtsproblem.

Abstract

Ziel dieses Vortrages ist es, einige Anregungen der Kritik zu den Rechtsfragen der umweltsozialen Marktwirtschaft zu geben. Genauer wird danach gefragt, wie sich der Umweltschutz in die herrschenden rechtspolitischen und rechtsdogmatischen Denkzusammenhänge und Modellvorstellungen des deutschen Wirtschaftsrechts einordnet. Das Ergebnis soll ein wirtschaftspolitisch fundiertes Rechtsmodell der umweltsozialen Marktwirtschaft bilden. Der rechtsdogmatische Zusammenhang zwischen der Umwelt und der freien Wirtschaft wird der einer Bedingung sein. Ohne Erhaltung, Schonung und ggf. Wiederherstellung der Umwelt fehlen Bedingungen für den Fortbestand der freiheitlichen marktwirtschaftlich-sozialen Wirtschaftsordnung, die in Deutschland von Rechts wegen gilt. Dieser Bedingungszusammenhang muß den Schlüssel liefern für die Erkenntnis des Standorts, der dem Umweltschutz im Wirtschaftsrecht zukommt. st/difu